jura-basic (Lexikon: Verbraucherbauvertrag) - Grundwissen
   

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Bauvertrag

Begriff und Beutung

Ein Bauvertrag ist ein Vertrag zwischen einem Unternehmer und Besteller. Gegenstand des Bauvertrags ist eine Bauleistung

Ein Bauvertrag ist ein Vertrag über die Herstellung, die Wiederherstellung, die Beseitigung oder den Umbau eines Bauwerks, einer Außenanlage oder eines Teils davon (§ 650a n.F., ab 1.1.2018).

Begehrt der Besteller eine Änderung des vereinbarten Werkerfolgs, dann sollen die Vertragsparteien Einvernehmen über die Änderung und die infolge der Änderung zu leistende Mehr- oder Mindervergütung anstreben. Der Unternehmer ist verpflichtet, ein Angebot über die Mehr- oder Mindervergütung zu erstellen (§ 650b n.F., ab 1.1.2018).

Die Kündigung des Bauvertrags bedarf der schriftlichen Form (650g BGB).

Verbraucherbauverträge sind, durch die der Unternehmer von einem Verbraucher zum Bau eines neuen Gebäudes oder zu erheblichen Umbaumaßnahmen an einem bestehenden Gebäude verpflichtet wird (§ 650i n.F., ab 1.1.2018).

Der Bauvertrag wird ab 2018 im Bürgerlichen Gesetzbuch in § 650a ff geregelt. Bis 2018 werden auf den Bauvertrag (BGB-Bauvertrag) die Regelungen des § 631 BGB@ (Werkvertrag) angewendet. Der Bauvertrag ist ein besonderer Typ des Werkvertrags. Das geltende Werkvertragsrecht ist mit Blick auf die unterschiedlichen möglichen Vertragsgegenstände (Werkvertrag und Bauvertrag) sehr allgemein gehalten. Für die komplexen, auf eine längere Erfüllungszeit angelegten Bauverträge sind die Regelungen des Werkvertragsrechts häufig nicht detailliert genug (BT-Drs. 18/8486, S. 24). Dies gilt auch für die Verbraucherbauverträge.

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Seite aktualisiert: 23.10.2017, Copyright 2017