jura-basic (Lexikon: Verfügung Berechtigter) - Grundwissen
   

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Verfügung (Berechtigter, Nichtberechtigter)

Berechtigter

Berechtigter ist derjenige, der die Verfügungsbefugnis besitzt.

Verfügungsberechtigt ist regelmäßig der Inhaber des Rechts, es sei denn, dass seine Verfügungsbefugnis eingeschränkt ist

Beispiel: Nach § 80 InsO@ geht mit Eröffnung des Insolvenzverfahrens das Recht des Schuldners, das zur Insolvenzmasse gehörende Vermögen zu verwalten und über es zu verfügen, auf den Insolvenzverwalter über. Fortan ist der Insolvenzverwalter zur Verfügung berechtigt. Der Insolvenzverwalter ist nicht Rechteinhaber, aber kraft Gesetz Berechtigter.

Für die Berechtigung kommt es nicht auf die Rechtsinhaberschaft, sondern auf die Verfügungsmacht an.


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Seite aktualisiert: 15.08.2011, Copyright 2018