jura-basic (Lexikon: Vertrag Auftragsbestätigung) - Grundwissen
   

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Vertrag (Auftragsbestätigung)

Ein Vertrag erfordert übereinstimmende Willenserklärungen, das sind

  • das Angebot und

  • die Anname.

Das Angebot wird im BGB als Antrag bezeichnet. Mit dem Angebot (Antrag) wird einem anderen die Schließung eines Vertrags angetragen (vgl. § 145 BGB@). Der andere kann den Antrag annehmen.

Die Annahme ist die Zustimmung zum Antrag. Mit der Annahme des Angebots kommt es zum Vertragsschluss (siehe Vertragsschluss).

Dem Vertragsschluss gehen regelmäßig Vorverhandlungen (Vertragsverhandlungen) voraus, z.B. im Rahmen der Vertragsverhandlungen wird über den Preis und die Konditionen der Leistung verhandelt.

Die Auftragsbestätigung schließt Vertragsverhandlungen ab. Die Auftragsbestätigung ist ein Rechtsbegriff, der allgemein die Annahme eines Vertragsangebotes bezeichnet (OLG Düsseldorf, 19.05.2016 - I-16 U 72/15 unter II.B.1a cc).

Nach dem OLG Düsseldorf stellt eine E-Mail mit der Überschrift Auftragsbestätigung regelmäßig eine Angebotsannahme dar. Im zu entscheidenden Fall ging es um eine automatische generierte E-Mail, die den Eingang (Zugang) eines Vertragsangebots bestätigten sollte und in der Überschrift nicht Eingangsbestätigung stand, sondern "Auftragsbestätigung". Zusätzlich enthielt die E-Mail die abschließende Erklärung „Vielen Dank für Ihren Auftrag. Wir werden Ihre Bestellung umgehend bearbeiten". Nach dem OLG geht ein Durchschnittskunde von einer Annahmeerklärung aus und dass der Verkäufer nun den Vertrag ausführt (OLG Düsseldorf aaO, siehe Leitsätze und unter II.B.1a cc).

Von der Auftragsbestätigung ist die Empfangsbestätigung und das Bestätigungsschreiben zu trennen.


Hinweise

Dokument-Nr. 000659

Autor, siehe Impressum

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Seite aktualisiert: 15.07.2016, Copyright 2017