jura-basic (Lexikon: Vertrag Hauptleistung) - Grundwissen
   

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Vertrag (Hauptpflichten, Hauptleistungen)

Durch einen Vertrag entstehen Verpflichtungen.

Hauptpflichten eines Vertrages sind Pflichten, die für einen Vertrag charakteristisch sind.

Beispiel: Die entgeltliche Gebrauchsüberlassung einer Sache ist für den Mietvertrag (§ 535 BGB@) ein Wesensmerkmal. Für den Leihvertrag ist die unentgeltliche Gebrauchsüberlassung charakteristisch.

Durch die Hauptpflichten ist eine Abgrenzung verschiedener Vertragstypen möglich (z.B. Abgrenzung des Leihvertrags vom Mietvertrag oder des Kaufvertrags vom Tauschvertrag).

Durch die Hauptpflichten eines Vertrags ist auch eine Zuordnung des Vertrags zu einem gesetzlichen Vertragstyp möglich. Denn für die rechtliche Zuordnung eines Vertrags zu einem gesetzlichen Vertragstyp ist der Inhalt des Vertrags maßgebend und nicht die Bezeichnung des Vertrags.

Beispiel: Bei einer unentgeltlichen Gebrauchsüberlassung einer Sache liegt ein Leihvertrag und kein Mietvertrag vor, auch wenn der Vertrag als Mietvertrag bezeichnet ist. Maßgebend ist der Vertragsinhalt. Es kommen die gesetzlichen Vorschriften des Leihvertrags zur Anwendung.

Von den Hauptpflichten sind die Nebenpflichten zu unterscheiden (siehe Nebenpflichten).


Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2017