jura-basic (Lexikon: Vertrag Nebenpflichten) - Grundwissen
   

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Vertrag (Nebenpflichten, Nebenleistungen)

Durch einen Vertrag entstehen Verpflichtungen.

Vertragliche Verpflichtungen können in Hauptpflichten und Nebenpflichten unterteilt werden.

Nebenpflichten eines Vertrags sind Pflichten, die für einen Vertrag nicht charakteristisch sind. Sie können bei verschiedenen Vertragstypen (z.B. Kaufvertrag, Mietvertrag) bestehen.

Beispiel: Die Parteien vereinbaren die pünktliche Leistung und Gegenleistung. Auf Grund der Pflicht zur pünktlichen Zahlung kann der Vertragstyp nicht bestimmt werden. Die Parteien haben eine Nebenpflicht vereinbart.

Die vertraglichen Nebenpflichten sind nicht Wesensmerkmale eines Vertrag (siehe Wesensmerkmale).


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Dokument-Nr. 0001152

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