jura-basic (Lexikon: Vertrag Tagespreisklauseln) - Grundwissen
   

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Vertrag (Tagespreisklausel)

Ein Vertrag kann eine Tagespreisklausel enthalten.

Tagespreisklauseln sind Preisvorbehaltsklauseln. Sie enthalten Regelungen zur nachträglichen Bestimmung des Preises.

Bei einer Preisvorbehaltsklausel haben sich die Vertragsparteien bei Vertragsschluss noch nicht auf einen festen Preis geeinigt. Erst nach Vertragsabschluss soll der Verwender den Preis bestimmen können.

Beispiel: Der Verkäufer behält sich das Recht vor, den Preis nach der aktuellen Preisliste bei Lieferung zu bestimmen ( sog. Tagespreisklausel).

Eine nachträgliche Leistungsbestimmung ist zulässig.

Der Gesetzgeber selbst regelt in § 315 ff. BGB@ die nachträgliche Leistungsbestimmung. Die Bestimmung hat nach billigem Ermessen zu erfolgen (§ 315 BGB@).

Steht eine Preisvorbehaltsklausel in AGB ist das AGB-Recht zu beachten (siehe AGB_Recht)


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Haben Sie allgemeines Rechtswissen?

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)

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