jura-basic (Lexikon: Vertrag Vertragsanpassung) - Grundwissen
   

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Vertrag (Vertragsanpassung)

Einleitung

Bei einer Vertragsanpassung werden der Inhalt und die Rechtsnatur des Vertragsverhältnisses nicht verändert. Der Charakter der Schuld bleibt erhalten.

Beispiel: Bei einem Kaufvertrag wird die Lieferzeit wegen veränderten Umstände an die neuen Umstände angepasst. Im übrigen bleibt der Kaufvertrag nach Inhalt und Rechtsnatur unverändert. Der Charakter der Schuld wird dadurch nicht geändert.

Zur Änderung des Inhalts eines Schuldverhältnisses ist ein Vertrag zwischen den Beteiligten erforderlich (vgl. § 311 Abs. 1 BGB@)

Die Vertragsanpassung kann einvernehmlich erfolgen, z.B. durch einen Änderungsvertrag oder Nachtrag.

Möglich ist auch, dass in einem Vertrag einem Vertragspartner ein Anpassungsrecht eingeräumt wird (sog. Änderungsvorbehalt). Der Änderungsvorbehalt kann einzelvertraglich geregelt sein oder in AGB für eine Vielzahl von Verträgen stehen.

Bei einem Änderungsvorbehalt in AGB ist das AGB-Recht zu beachten (siehe Änderungsvorbehalt).

Von einer Vertragsanpassung ist die Vertragsauflösung zu unterscheiden. Die Vertragsauflösung führt zur Beendigung des Vertragsverhältnisses (siehe Auflösungsvertrag).

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Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2017