jura-basic (Lexikon: Vertrag Vertragsanpassung) - Grundwissen
   

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Vertrag (Vertragsanpassung)

Einleitung

Bei einer Vertragsanpassung werden der Inhalt und die Rechtsnatur des Vertragsverhältnisses nicht verändert. Der Charakter der Schuld bleibt erhalten.

Beispiel: Bei einem Kaufvertrag wird die Lieferzeit wegen veränderten Umstände an die neuen Umstände angepasst. Im übrigen bleibt der Kaufvertrag nach Inhalt und Rechtsnatur unverändert. Der Charakter der Schuld wird dadurch nicht geändert.

Zur Änderung des Inhalts eines Schuldverhältnisses ist ein Vertrag zwischen den Beteiligten erforderlich (vgl. § 311 Abs. 1 BGB@)

Die Vertragsanpassung kann einvernehmlich erfolgen, z.B. durch einen Änderungsvertrag oder Nachtrag.

Möglich ist auch, dass in einem Vertrag einem Vertragspartner ein Anpassungsrecht eingeräumt wird (sog. Änderungsvorbehalt). Der Änderungsvorbehalt kann einzelvertraglich geregelt sein oder in AGB für eine Vielzahl von Verträgen stehen.

Bei einem Änderungsvorbehalt in AGB ist das AGB-Recht zu beachten (siehe Änderungsvorbehalt).

Von einer Vertragsanpassung ist die Vertragsauflösung zu unterscheiden. Die Vertragsauflösung führt zur Beendigung des Vertragsverhältnisses (siehe Auflösungsvertrag).


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Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

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Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
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c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
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