jura-basic (Lexikon: Vorschrift Tatbestandsmerkmale) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen

Rechtsgebiete:


Informationen:

Grundbegriffe (Tatbestandsmerkmale einer Vorschrift)

Die einzelnen Voraussetzungen einer Vorschrift, die eine rechtliche Folge (Rechtsfolge) begründen, werden auch als Tatbestandsmerkmale bezeichnet.

Eine Anspruchsgrundlage enthält Voraussetzungen (Tatbestandsmerkmale) für den Anspruch.

Beispiel: Hans beschädigt fremdes Eigentum. Nach § 823 Abs. 1 BGB@ ist derjenige, der fahrlässig das Eigentum eines anderen widerrechtlich verletzt (gesetzliche Voraussetzungen, Tatbestandsmerkmale), dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. Die Schadensersatzpflicht ist die rechtliche Folge der Erfüllung aller Tatbestandsmerkmale (sog. Tatbestandserfüllung). Werden nach dem Sachverhalt nicht alle Tatbestandsmerkmale erfüllt, dann entsteht der Anspruch nicht.


(© jura-basic.de)

Wissensprüfung?

Haben Sie auch Wissen in Kaufrecht?
So können Sie Ihr Wissen in Kaufrecht zielgerichtet prüfen ( weiter)

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018