jura-basic (Lexikon: Willenserklärung Bewusstlosigkeit) - Grundwissen
   

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Willenserklärung (Trunkenheit, Rausch, Hysterie)

Bewusstlosigkeit

Für Bewusstlosigkeit iSd § 105 Abs. 2 BGB@ genügt eine hochgradige Bewusstseinseintrübung, die verhindert, dass der Erklärende den Inhalt und die Bedeutung seiner Erklärung erfasst (z.B. Fieber, Drogenkonsum).

Eine völlige Bewusstlosigkeit ist vom Gesetzgeber nicht gemeint, da bei einer Handlung in einem solchen Zustand (Bewusstlosigkeit) dem Handelnden bereits der Handlungswille fehlt. Eine Erklärung ohne Handlungswillen ist dem Erklärenden nicht zuzurechnen. In diesem Fall liegt begrifflich keine Willenserklärung des Erklärenden vor (siehe Handlungswille).


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