jura-basic (Lexikon: Willenserklärung Erklärungsempfänger) - Grundwissen
   

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Willenserklärung (Auslegung, Empfängerhorizont)

Einleitung

Die Willenserklärung ist eine Erklärung mit rechtserheblichem Charakter (siehe Willenserklärung).

Ist der Sinn einer Willenserklärung für die Beteiligten nicht klar und eindeutig, sondern unklar und mehrdeutig, ist die Erklärung auszulegen.

Durch die Auslegung der Erklärung wird der rechtliche Sinngehalt der Erklärung ermittelt. Es ist der wirkliche Wille des Erklärenden zu erforschen (vgl. § 133 BGB@). Ausgangspunkt der Auslegung ist die wörtliche oder schriftliche Erklärung des Erklärenden.

Bei der Auslegung einer Willenserklärung ist zwischen der Auslegung einer empfangsbedürftigen Willenserklärung und nicht empfangsbedürftigen Willenserklärung (Testament) zu unterscheiden.

Die nicht empfangsbedürftige Willenserklärung ist bereits mit der Abgabe der Erklärung wirksam. Sie muss dem Erklärungsempfänger nicht zugehen, z.B. das Testament ist ohne Zugang beim Erklärungsempfänger wirksam. Bei der Auslegung einer nicht empfangsbedürftigen Willenserklärung ist alleine der Wille des Erklärenden zu erforschen.

Bei der Auslegung einer empfangsbedürftigen Willenserklärung ist nicht ausschließlich der wirkliche Wille des Erklärenden von Bedeutung. Da eine empfangsbedürftige Willenserklärung erst wirksam ist, wenn sie nach der Abgabe vom Adressaten empfangen wird, ist bei der Auslegung des Sinngehalts der Erklärung auch die Sicht des Erklärungsempfängers von Bedeutung (sog. Empfängerhorizont).

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Dokument-Nr. 000585

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