jura-basic (Lexikon: Willenserklärung ZugangAbwesenden) - Grundwissen
   

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Willenserklärung (Zugang gegenüber Abwesenden)

Allgemeines

Für die Wirksamkeit einer empfangsbedürftigen Willenserklärung genügt nicht nur die Abgabe der Willenserklärung, sondern es ist zusätzlich der Zugang beim Empfänger erforderlich (§ 130 Abs. 1 BGB@).

Eine abgegebene Willenserklärung ist einem Abwesenden zugegangen,

  • wenn sie in den Machtbereich des Erklärungsempfängers (z.B. Briefkasten) gelangt ist, und

  • dieser die Möglichkeit zur Kenntnisnahme vom Inhalt der Willenserklärung hat (BGH 67,271,275).

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Hinweise

Dokument-Nr. 000936

Autor, siehe Impressum

jura-basic Verlag, siehe [www.jurabasic24.de]


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