jura-basic (Lexikon: Zeitbestimmung, Anfangstermin) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen

Rechtsgebiete:


Informationen:

Rechtsgeschäfte (Zeitbestimmung)

Anfangstermin

Enthält ein Rechtsgeschäft einen Anfangstermin, gelten die Regelungen für eine aufschiebende Bedingung (vgl. § 163 BGB@).

Ein Vertrag mit einem Anfangstermin ist von Anfang an wirksam. Die Parteien sind an den geschlossenen Vertrag gebunden (sog. Bindungswirkung).

Bei einem Vertrag bezieht sich der Anfangstermin lediglich auf die Vertragspflichten. Leistungspflichten (Vertragspflichten) mit einem Anfangstermin entfalten ihre Wirkung nicht mit Vertragsschluss, sondern erst mit Eintritt der Zeitbestimmung.

Beispiel: Im Januar wird der Arbeitsvertrag geschlossen, als erster Arbeitstag wird 1. März vereinbart. Der Anspruch des Arbeitgebers auf Arbeitsleistung entsteht nicht mit Vertragsschluss, sondern erst mit Eintritt der Zeitbestimmung.

Entsteht eine Forderung nicht mit Vertragsabschluss, sondern erst mit Eintritt des Anfangstermins, wird die Forderung auch als befristete Forderung bezeichnet (sog. befristete Forderung).


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Wissensprüfung?

Haben Sie auch Wissen in Kaufrecht?
So können Sie Ihr Wissen in Kaufrecht zielgerichtet prüfen ( weiter)

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.09.2017, Copyright 2018