jura-basic (Lexikon: Zugang Einschreiben) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen


Rechtsgebiete:


Informationen:

Willenserklärung (Zugang, Einschreiben)

Einleitung

Beim normalen Einschreibeverfahren erhält die Post den Auftrag vom Absender.

Hat der Erklärende (Absender) seine Erklärung per Einschreiben versendet und wird wegen Abwesenheit des Adressaten ein Benachrichtigungsschreiben (Brief am Postschalter abholen) in den Briefkasten des Adressaten geworfen, dann ist die Willenserklärung des Erklärenden noch nicht in den Machtbereich des Adressaten gelangt. Der Brief liegt auf der Post. Aus dem Benachrichtigungsschreiben sind der Absender und der Inhalt des Briefes (die Erklärung) nicht erkennbar (BGH 26.11.1997 - VIII ZR 22/97 unter II.2a).

Ist das Einschreiben in den Machtbereich des Adressaten gelangt, dann kann das normale Einschreibeverfahren nicht den Beweis erbringen, dass ein konkreter Inhalt dem Adressat zugegangen ist. Das Einschreiben beweist lediglich, dass ein Brief bei der Post aufgegeben worden ist.

Beispiel: Ein Einschreiben mit Rückschein beweist den Zugang eines Briefumschlags. Da das Briefpapier im Umschlag ohne Erklärung sein kann, kann das einfache Einschreibeverfahren nicht den Zugang einer Erklärung beweisen.

Vom einfachen Einschreibeverfahren ist das förmliche Zustellungsverfahren nach der Zivilprozessordnung unter Einsatz eines Gerichtsvollziehers zu unterscheiden. Durch den Einsatz des Gerichtsvollziehers kann nicht nur der Zugang eines Briefumschlags, sondern auch der Zugang der Erklärung im Briefumschlag bewiesen werden (siehe Zustellung durch Gerichtsvollzieher).

Vom einfachen Einschreiben mit Rückschein ist auch das Einschreiben mit Rückschein im Rahmen des förmlichen Zustellungsverfahrens zu unterscheiden. Dieses Verfahren ist für die Zustellung im Ausland möglich, wenn es völkerrechtlich vereinbart ist (vgl. § 183 ZPO@).


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Dokument-Nr. 000916, © 2019

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rücktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Käufer eines Montagsautos vom Vertrag zurücktreten?
Nähere Informationen, siehe Details


Sind Sie Existenzgründer?

Informationen für Existenzgründer von jura-basic.de (siehe Details).

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Handelsvertreter oder Makler?

Ob ein gewerblicher Vermittler rechtlich ein Handelsvertreter oder Makler ist, ist abhängig von kleinen Details (siehe Details).

Themen für Selbständige und Manager

1. Für Selbständige hat jura-basic.de juristische Fachthemen zusammengestellt, z.B. Fachthemen ausgesucht für
Arbeitgeber, Handelsvertreter, Urheber
Existenzgründer, Privatlehrer, Freiberufler
Journalisten und andere Personengruppen,
siehe (Details)

2. Manager: siehe Recht und Managemant

Wichtige Begriffe im Arbeitsrechts

Begriffe im Arbeitsrecht sind Begriffe, die gewöhnlich im Arbeitsrecht verwendet werden (siehe weiter).

Checkliste für Arbeitsvertrag

Ein Arbeitsvertrag enthält verschiedene Vertragspunkte. jura-basic hat eine Checkliste für den Arbeitsvertrag erstellt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 21.05.2017, Copyright 2019...