jura-basic (Lexikon: Zugang Einschreiben) - Grundwissen
   

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Willenserklärung (Zugang, Einschreiben)

Beim normalen Einschreibeverfahren erhält die Post den Auftrag zur Versendung vom Absender. Es ist kein förmliches Verfahren. Ein Gerichtsvollzieher wirkt nicht mit.

Das Einschreibeverfahren kann nicht den Beweis erbringen, dass ein konkreter Inhalt dem Adressat zugegangen ist. Das Einschreiben beweist lediglich, dass ein Brief bei der Post aufgegeben worden ist.

Beispiel: Ein Einschreiben mit Rückschein beweist den Zugang eines Briefumschlags, dessen Briefpapier ohne Erklärung (Text) sein kann.

Vom einfachen Einschreibeverfahren ist das förmliche Zustellungsverfahren nach der Zivilprozessordnung unter Einsatz eines Gerichtsvollziehers zu unterscheiden (siehe Zustellung durch Gerichtsvollzieher).

Vom einfachen Einschreiben mit Rückschein ist auch das Einschreiben mit Rückschein im Rahmen des förmlichen Zustellungsverfahrens zu unterscheiden. Dieses Verfahren ist für die Zustellung im Ausland möglich, wenn es völkerrechtlich vereinbart ist (vgl. § 183 ZPO@).


Hinweise

Dokument-Nr. 000916

Autor, siehe Impressum

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Seite aktualisiert: 15.11.2009, Copyright 2017