jura-basic (Lexikon: Zugang Einschreiben) - Grundwissen
   

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Willenserklärung (Zugang, Einschreiben)

Briefeinschreiben

Beim eingeschriebenen Brief (Briefeinschreiben) erhält die Post den Auftrag vom Absender.

Das Einschreiben dient der Sicherung des Zugangs und der Beweisführung. Es kann auch der Fristenkontrolle dienen.

Es gibt unterschiedliche Einschreibearten, z.B. das Einwurf-Einschreiben und das Übergabe-Einschreiben.

Beim Einwurf-Einschreiben wirft der Postangestellte den Brief in eine Empfangsvorrichtung des Empfängers, wie Briefkasten oder Postfach. Beim Übergabe-Einschreiben hat der Postangestellte den Brief dem Briefadressaten zu übergeben.

Nach dem BGH gibt es hinsichtlich der Zuverlässigkeit des Postlaufs, also des Transports der Sendung, keine Qualitätsunterschiede zwischen einem Einwurf-Einschreiben und einem Übergabe-Einschreiben. Die Absendung beider Arten von Einschreiben sei gleich und die Sendungen werden durch die gleichen Postangestellten ausgetragen. Nur am Empfangsort seien unterschiedliche Formalien zu beachten (im Gegensatz zum Einwurf-Einschreiben erfordere das Übergabe-Einschreiben die Übergabe). Auf die Sicherheit des Sendungstransports selbst haben diese Formalien jedoch keinen Einfluss (BGH, 27. September 2016 - II ZR 299/15; Tz. 26).

Nachfolgend die Details zu

  • Übergabe-Einschreiben (siehe Inhaltsübersicht, 3. ÜbergabeEinschreiben)

  • Einwurf-Einschreiben (siehe Inhaltsübersicht, 4. EinwurfEinschreiben)


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