jura-basic (Lexikon: Zugang Kenntnisnahme) - Grundwissen
   

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Willenserklärung (Zugang gegenüber Abwesenden)

Möglichkeit zur Kenntnisnahme

Rz. 3

Eine tatsächliche Kenntnisnahme ist nicht erforderlich. Es genügt die Möglichkeit der Kenntnisnahme (siehe Allgemeines, Rz.1).

Ob die Möglichkeit zur Kenntnisnahme besteht, ist unter Zugrundelegung der "gewöhnlichen" Umständen zu beurteilen.

Die Möglichkeit zur Kenntnisnahme besteht nach den normalen Umständen, wenn z.B. eine Willenserklärung innerhalb der Geschäftszeit in den Machtbereich des Erklärungsempfängers gelangt.

Gelangt eine Willenserklärung außerhalb der Geschäftszeit in den Machtbereich des Erklärungsempfängers, dann besteht nach den normalen Umständen die Möglichkeit zur Kenntnisnahme erst am nächsten Arbeitstag.

Beispiel: Die abends in den Geschäftsbriefkasten geworfene Kündigung geht erst am nächsten Morgen innerhalb der gewöhnlichen Geschäftszeit dem Arbeitgeber zu.

Wird ein Schriftstück erst am 31. Dezember nachmittags in den Briefkasten eines Bürobetriebes geworfen, in dem branchenüblich Silvester nachmittags - auch wenn dieser Tag auf einen Werktag fällt - nicht mehr gearbeitet wird, so geht es erst am nächsten Werktag zu (BGH 05.12.2007 - XII ZR 148/05).


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Dokument-Nr. 000936, © jura-basic 2019

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