jura-basic (Lexikon: Zustellung vonAmtswegen, Empfangsbekenntnis) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen

Rechtsgebiete:


Informationen:

Zustellung (Zustellung, von Amts wegen)

Empfangsbekenntnis

Ein Schriftstück kann an eine Behörde, eine Körperschaft oder eine Anstalt des öffentlichen Rechts gegen Empfangsbekenntnis zugestellt werden (§ 174 Abs. 1 ZPO@). Gleiches gilt für eine Person, bei der auf Grund ihres Berufes von einer erhöhten Zuverlässigkeit ausgegangen werden kann (z.B. Anwalt, Notar, Gerichtsvollzieher, Steuerberater).

Das Schriftstück kann auch durch Telekopie oder durch ein elektronisches Dokuments zugestellt werden (§ 174 Abs. 2 und 3 ZPO@).

Zum Nachweis der Zustellung genügt das mit Datum und Unterschrift des Adressaten versehende Empfangsbekenntnis, das an den Absender zurückzusenden ist. Dies kann schriftlich oder auch durch Telekopie erfolgen (§ 174 Abs. 4 ZPO@).


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Tipp

Themen von jura-basic finden Sie im Internet schneller, wenn Sie dem Suchbegriff zusätzlicn 'jura' hinzufügen, z.B. Vertrag jura oder Nacherfüllung jura.

Wissensprüfung?

Haben Sie auch Wissen in Kaufrecht?
So können Sie Ihr Wissen in Kaufrecht zielgerichtet prüfen ( weiter)

Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018