jura-basic (Lexikon: Zustellung vonAmtswegen, Empfangsbekenntnis) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
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Rechtsgebiete:


Informationen:

Zustellung (Zustellung, von Amts wegen)

Empfangsbekenntnis

Ein Schriftstück kann an eine Behörde, eine Körperschaft oder eine Anstalt des öffentlichen Rechts gegen Empfangsbekenntnis zugestellt werden (§ 174 Abs. 1 ZPO@). Gleiches gilt für eine Person, bei der auf Grund ihres Berufes von einer erhöhten Zuverlässigkeit ausgegangen werden kann (z.B. Anwalt, Notar, Gerichtsvollzieher, Steuerberater).

Das Schriftstück kann auch durch Telekopie oder durch ein elektronisches Dokuments zugestellt werden (§ 174 Abs. 2 und 3 ZPO@).

Zum Nachweis der Zustellung genügt das mit Datum und Unterschrift des Adressaten versehende Empfangsbekenntnis, das an den Absender zurückzusenden ist. Dies kann schriftlich oder auch durch Telekopie erfolgen (§ 174 Abs. 4 ZPO@).


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Personen und Fachwissen

Für Personen, die zu bestimmten Personengruppen gehören, hat jura-basic.de entsprechende juristische Themen zusammengestellt,
z.B. so wie für Verbraucher und Arbeitnehmer, ebenso für
Wohnungseigentümer, Urheber
Journalisten, Existenzgründer,
Freiberufler, Privatlehrer und
andere Personengruppen,
siehe (Details)

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