jura-basic (Lexikon: geheimer Vorbehalt) - Grundwissen
   

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Willenserklärung (Geheimer Vorbehalt)

Begriff und Bedeutung

Gibt der Erklärende eine Willenserklärung ab, die er doch nicht will, dann liegt eine Erklärung unter einem Vorbehalt vor.

Dem Erklärenden fehlt der Wille zur Abgabe einer rechtserheblichen Erklärung. Bei der Erklärung unter geheimen Vorbehalt will der Erklärende nicht, dass der Erklärungsempfänger den Vorbehalt kennt.

Nach § 116 BGB@ ist zu unterscheiden zwischen

  • erkennbarem Vorbehalt

  • nicht erkennbarem Vorbehalt

Im Gegensatz zum geheimen Vorbehalt, will der Erklärende bei der Scherzerklärung, dass der Erklärungsempfänger den Vorbehalt erkennt.

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Hinweise

Dokument-Nr. 00047

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Seite aktualisiert: 15.11.2009, Copyright 2017