jura-basic (Lexikon: vereinbarteSchriftform) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen


Rechtsgebiete:


Informationen:

Schriftform (Vereinbarte Schriftform, Schriftformklauseln)

Einleitung

Die Parteien können wegen der Vertragsfreiheit frei bestimmen, ob für eine Willenserklärung oder einen Vertrag die Schriftform erforderlich ist.

Beispiel: Haben die Parteien für den Vertragsschluss die Schriftform vereinbart, dann ist eine mündliche Vereinbarung nach § 125 BGB@ nichtig.

Die vereinbarte Schriftform wird auch als sog. gewillkürte Schriftform bezeichnet.

Bei der vereinbarten Schriftform gelten im Zweifel die Regelungen der gesetzlichen Schriftform (vgl. § 127 Abs. 1 BGB@).

Nach der gesetzlichen Schriftform ist erforderlich, dass die Urkunde von dem Aussteller eigenhändig durch Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens unterzeichnet wird (vgl. § 126 BGB@).

Im Unterschied zur gesetzlichen Schriftform genügt bei der vereinbarten Schriftform für die Schriftform die telekommunikative Übermittlung der Willenserklärung. Bei einem Vertrag genügt der Briefwechsel (vgl. § 127 Abs. 2 BGB@). Bei der gesetzlichen Schriftform ist ein Vertragsschluss durch Briefwechsel nicht möglich (gesetzlichen Schriftform).

Ein Rechtsgeschäft, welches der durch Gesetz vorgeschriebenen Form ermangelt, ist nichtig (§ 125 BGB@).

Sofern die Schriftformklausel für eine Vielzahl von Verträgen einseitig vorformuliert ist, ist AGB-Recht zu beachten (s.u. Schriftformklausel und AGB).

Es gibt unterschiedliche Arten von Schriftformklauseln, z.B.

  • einfache Schriftformklauseln

  • doppelte (qualifizierte) Schriftformklauseln

  • deklaratorische Schriftformklauseln


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Tipp

Themen von jura-basic finden Sie im Internet schneller, wenn Sie dem Suchbegriff zusätzlich 'jura basic' hinzufügen, z.B. Vertrag jura basic

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

Hinweise

Seite aktualisiert: 20.10.2016, Copyright 2018...