jura-basic (Lexikon: Marke Im-geschäftlichen-Verkehr) - Grundwissen
   

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Rechtsgebiete:


Informationen:

Markenrecht (Marke)

Im geschäftlichen Verkehr

Rz. 18

Der Marken- und Kennzeichenschutz erfordert, dass die Benutzung der geschützten Zeichen im geschäftlichen Verkehr erfolgt (§ 14 Abs. 1 MarkenG@, § 15 Abs. 1 MarkenG@).

Der Begriff im geschäftlichen Verkehr umfasst alle Bereiche, die außerhalb des Privatbereichs liegen, z.B. wenn Waren oder Dienstleistung aus unternehmerischen Zwecken an jedermann entgeltlich oder unentgeltlich angeboten werden. Die Nutzng der Ware im privaten Bereich fällt nicht in den Anwendungsbereich des Markenrechts (siehe Privatbereich, Rz.25).


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Dokument-Nr. 000355, © jura-basic 2020

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