jura-basic (Lexikon: Marke Übertragbarkeit) - Grundwissen
   

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Rechtsgebiete:


Informationen:

Markenrecht (Marke)

Übertragbarkeit

Die Marke kann nach § 27 Abs. 1 MarkenG@ frei übertragen werden.

Bei Übertragung eines Geschäfts wird im Zweifel die zum Geschäftsbetrieb gehörende Marke mit übertragen (§ 27 Abs. 2 MarkenG@). Der Übergang des Markenrechts wird auf Antrag in das Register eingetragen, wenn er dem Patentamt nachgewiesen wird (§ 27 Abs. 3 MarkenG@). Das Markenrecht kann selbständig als Vermögensgegenstand verpfändet oder der Vollstreckung unterworfen werden (§ 29 Abs. 1 MarkenG@).


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Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Personen und Fachwissen

Für Personen, die zu bestimmten Personengruppen gehören, hat jura-basic.de entsprechende juristische Themen zusammengestellt,
z.B. so wie für Verbraucher und Arbeitnehmer, ebenso für
Wohnungseigentümer, Urheber
Journalisten, Existenzgründer,
Freiberufler, Privatlehrer und
andere Personengruppen,
siehe (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018...