jura-basic (Lexikon: Marke Einschränkungen-des-Markenrechts) - Grundwissen
   

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Rechtsgebiete:


Informationen:

Markenrecht (Marke)

Einschränkungen des Markenrechts

Der Inhaber einer Marke hat das ausschließliches Recht an einer Marke (§ 14 MarkenG@),

Der Markenschutz erfordert, dass die Marke von einem Dritten markenmäßig benutzt wird. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn im geschäftlichen Verkehr eine fremde Ware oder Dienstleistung mit der Marke in Verbindung gebracht wird. Daran fehlt es, wenn die Benutzung der Marke außerhalb des geschäftlichen Verkehrs erfolgt.

Liegt ein markenmäßiger Gebrauch durch Dritte vor, kann der Markenschutz nach § 23 MarkenG@ eingeschränkt sein.

Zulässig sind beispielsweise nach § 23 MarkenG@

  • die Benutzung des eigenen Namens oder

  • die Benutzung von beschreibenden Angaben.

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Haben Sie allgemeines Rechtswissen?

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub, zur Kündigung, zum Betriebsrat und Tarifvertrag oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdient, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 23.08.2017, Copyright 2018...