jura-basic (Lexikon: Marke Entstehung-des-Markenschutzes) - Grundwissen
   

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Markenrecht (Marke)

Entstehung des Markenschutzes

Nach § 4 MarkenG@ entsteht ein Markenschutz

  • Nr. 1: durch Eintragung eines Zeichens in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA),

  • Nr. 2: durch Benutzung des Zeichens im geschäftlichen Verkehr und Erlangung von Verkehrsgeltung oder

  • Nr. 3: durch notorische Bekanntheit einer Marke.

Der Markenschutz entsteht durch Eintragung eines Zeichens in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA). Hierzu ist zunächst eine Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt erforderlich (s.u. Anmeldeverfahren).

Auch ohne Eintragung im Markenregister ist ein Markenschutz möglich, wenn das Zeichen durch seine Benutzung im geschäftlichen Verkehr eine Verkehrsgeltung erlangt oder notorisch bekannt ist.

Notorisch bekannte Marken sind Marken, die iSd Art. 6bis der Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) als notorisch bekannt anzusehen sind (§ 4 Nr. 3 MarkenG@). Die Bekanntheit muss in Deutschland oder in einem Verbandsland bestehen. Die notorische Bekanntheit in einem Mitgliedsstaat genügt für einen Markenschutz in Deutschland.

Verbandsländer sind die Vertragsstaaten, die den Vertrag (Übereinkunft) unterzeichnet haben und bei denen die PVÜ zur Anwendung kommt (Art. 1 PVÜ). Angehörige der Verbandsländer sind wie Inländer zu behandeln (Art. 2 PVÜ).


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