jura-basic (Lexikon: Marke Geschützte-Zeichen) - Grundwissen
   

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Rechtsgebiete:


Informationen:

Markenrecht (Marke)

Geschützte Zeichen

Als Marke können alle Zeichen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen Unternehmen zu unterscheiden (§ 3 Abs. 1 MarkenG@).

Beispiel: Schutzfähige Zeichen können Buchstaben, Zahlen, Grafiken sein.

Zeichen, die unter die Voraussetzungen des § 8 MarkenG@ fallen, sind nicht schutzfähig z.B. Zeichen, die beschreibende Angaben enthalten oder keine Unterscheidungskraft haben (siehe Schutzhindernisse).


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Tipp

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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

Hinweise

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