jura-basic (Lexikon: Marke Geschützte-Zeichen) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen

Rechtsgebiete:


Informationen:

Markenrecht (Marke)

Geschützte Zeichen

Als Marke können alle Zeichen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen Unternehmen zu unterscheiden (§ 3 Abs. 1 MarkenG@).

Beispiel: Schutzfähige Zeichen können Buchstaben, Zahlen, Grafiken sein.

Zeichen, die unter die Voraussetzungen des § 8 MarkenG@ fallen, sind nicht schutzfähig z.B. Zeichen, die beschreibende Angaben enthalten oder keine Unterscheidungskraft haben (siehe Schutzhindernisse).


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018