jura-basic (Lexikon: Marke Inhaberschaft) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen


Rechtsgebiete:


Informationen:

Markenrecht (Marke)

Inhaberschaft

Inhaber von eingetragenen und angemeldeten Marken können nach § 7 MarkenG@ sein:

  • natürliche Personen,

  • juristische Personen oder

  • Personengesellschaften, sofern sie mit der Fähigkeit ausgestattet sind, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

Zu den Personengesellschaften gehören z.B. OHG (§ 124 HGB@) und KG (§ 161 Abs. 2 HGB@), die teilrechtsfähig sind.


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Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Personen und Fachwissen

Für Personen, die zu bestimmten Personengruppen gehören, hat jura-basic.de entsprechende juristische Themen zusammengestellt,
z.B. so wie für Verbraucher und Arbeitnehmer, ebenso für
Wohnungseigentümer, Urheber
Journalisten, Existenzgründer,
Freiberufler, Privatlehrer und
andere Personengruppen,
siehe (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018...