jura-basic (Lexikon: Marke Markenmäßige-Benutzung) - Grundwissen
   

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Rechtsgebiete:


Informationen:

Markenrecht (Marke)

Markenmige Benutzung

Der Markenschutz erfordert, dass die Marke von einem Dritten markenmig benutzt wird.

Die Marke wird markenmig benutzt, wenn sie im geschftlichen Verkehr

  • als Abgrenzungshilfe gegenber Konkurrenzprodukten oder

  • als Herkunftshinweis eingesetzt wird.

Eine markenmige Benutzung liegt auch vor, wenn im geschftlichen Verkehr eine fremde Ware oder Dienstleistung mit der Marke in Verbindung gebracht wird.

Eine Marke wird nicht markenmig benutzt, wenn der Gebrauch der Marke auerhalb des geschftlichen Verkehrs liegt.


( jura-basic.de)

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Haben Sie allgemeines Rechtswissen?

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rcktritt)

Kauft ein Kufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurcktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Mglichkeit vom Vertrag zurckzutreten.

Nhere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhltnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhltnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kndigung, zum Urlaub, zur Kndigung, zum Betriebsrat und Tarifvertrag oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdient, Umkleidezeiten, berstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 23.08.2017, Copyright 2018...