jura-basic (Lexikon: Marke Markenmäßige-Benutzung) - Grundwissen
   

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Rechtsgebiete:


Informationen:

Markenrecht (Marke)

Markenmäßige Benutzung

Der Markenschutz erfordert, dass die Marke von einem Dritten markenmäßig benutzt wird.

Die Marke wird markenmäßig benutzt, wenn sie im geschäftlichen Verkehr

  • als Abgrenzungshilfe gegenüber Konkurrenzprodukten oder

  • als Herkunftshinweis eingesetzt wird.

Eine markenmäßige Benutzung liegt auch vor, wenn im geschäftlichen Verkehr eine fremde Ware oder Dienstleistung mit der Marke in Verbindung gebracht wird.

Eine Marke wird nicht markenmäßig benutzt, wenn der Gebrauch der Marke außerhalb des geschäftlichen Verkehrs liegt.


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Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Personen und Fachwissen

Für Personen, die zu bestimmten Personengruppen gehören, hat jura-basic.de entsprechende juristische Themen zusammengestellt,
z.B. so wie für Verbraucher und Arbeitnehmer, ebenso für
Wohnungseigentümer, Urheber
Journalisten, Existenzgründer,
Freiberufler, Privatlehrer und
andere Personengruppen,
siehe (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018...