jura-basic (Lexikon: Marke Markenm����ige-Benutzung) - Grundwissen
   

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Rechtsgebiete:


Informationen:

Markenrecht (Marke)

Begriff und Bedeutung

Die Marke dient der Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung eines Unternehmens.

Als Marke knnen alle Zeichen geschtzt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen Unternehmen zu unterscheiden ( 3 Abs. 1 MarkenG@).

Beispiel: Buchstaben, Zahlen, Grafiken knnen dazu dienen die Waren eines Unternehmens von anderen Unternehmen zu unterscheiden.

Durch die Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung ist eine bessere Zuordnung zu einem bestimmten Unternehmen und somit eine bessere Abgrenzung gegenber Konkurrenzprodukten mglich. Daher kommt der Marke auch eine Herkunftsfunktion (Zuordnungsfunktion) zu.

Als Marken kommen verschiedene Formen von Kennzeichnungen in Betracht: z.B.

  • Wortmarken (z.B. Werbeslogans)

  • Bildmarken (z.B. Firmenlogos)

  • Wort-Bildmarke (z.B. Kombination von Text mit Abbildung)

  • Hrmarke (z.B. Rundfunk-Jingle)

  • Farben, Farbkombinationen

  • Zahlen (z.B. 4711)

  • Buchstaben oder Zahlen- und Buchstabenkombinationen (z.B. GTI, A 3)

Zeichen, die Unterscheidungskraft haben sind schutzfhig (s.u. geschtzte Zeichen).


( jura-basic.de)

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Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rcktritt)

Kauft ein Kufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurcktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Mglichkeit vom Vertrag zurckzutreten.

Nhere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag fters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfhigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthlt eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 23.08.2017, Copyright 2018...