jura-basic (Lexikon: Marke Markenm����ige-Benutzung) - Grundwissen
   

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Rechtsgebiete:


Informationen:

Markenrecht (Marke)

Begriff und Bedeutung

Die Marke dient der Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung eines Unternehmens.

Als Marke knnen alle Zeichen geschtzt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen Unternehmen zu unterscheiden ( 3 Abs. 1 MarkenG@).

Beispiel: Buchstaben, Zahlen, Grafiken knnen dazu dienen die Waren eines Unternehmens von anderen Unternehmen zu unterscheiden.

Durch die Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung ist eine bessere Zuordnung zu einem bestimmten Unternehmen und somit eine bessere Abgrenzung gegenber Konkurrenzprodukten mglich. Daher kommt der Marke auch eine Herkunftsfunktion (Zuordnungsfunktion) zu.

Als Marken kommen verschiedene Formen von Kennzeichnungen in Betracht: z.B.

  • Wortmarken (z.B. Werbeslogans)

  • Bildmarken (z.B. Firmenlogos)

  • Wort-Bildmarke (z.B. Kombination von Text mit Abbildung)

  • Hrmarke (z.B. Rundfunk-Jingle)

  • Farben, Farbkombinationen

  • Zahlen (z.B. 4711)

  • Buchstaben oder Zahlen- und Buchstabenkombinationen (z.B. GTI, A 3)

Zeichen, die Unterscheidungskraft haben sind schutzfhig (s.u. geschtzte Zeichen).


( jura-basic.de)

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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Personen und Fachwissen

Fr Personen, die zu bestimmten Personengruppen gehren, hat jura-basic.de entsprechende juristische Themen zusammengestellt,
z.B. so wie fr Verbraucher und Arbeitnehmer, ebenso fr
Wohnungseigentmer, Urheber
Journalisten, Existenzgrnder,
Freiberufler, Privatlehrer und
andere Personengruppen,
siehe (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018...