jura-basic (Lexikon: Marke Schutzhindernisse) - Grundwissen
   

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Rechtsgebiete:


Informationen:

Markenrecht (Marke)

Schutzhindernisse

Als Marke werden nur solche Zeichen geschützt, die Unterscheidungskraft haben und dazu geeignet sind, das Produkt oder die Dienstleistung eines Unternehmens von einem anderen Unternehmen abzugrenzen (vgl. § 3 MarkenG@).

Nur schutzfähige Zeichen können in das Markenregister eingetragen werden.

Nach § 8 MarkenG@ sind von der Eintragung als Marke solche Zeichen ausgeschlossen

  • die sich nicht graphisch darstellen lassen.

  • die gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstoßen,

  • die im Verkehr als beschreibende Angaben (Sachangaben) verwendet werden.

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Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018