jura-basic (Lexikon: Marke Verfall) - Grundwissen
   

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Rechtsgebiete:


Informationen:

Markenrecht (Marke)

Verfall

Verfall bedeutet Nichtbenutzung der Marke über einen Zeitraum von fünf Jahren.

Nach Eintragung der Marke bzw. dem Abschluss des Widerspruchsverfahrens beginnt die Benutzungsschonfrist von fünf Jahren.

Nach Ablauf von fünf Jahren kann ein Dritter ein Löschungsantrag wegen Verfalls der Marke stellen (siehe Verfall).


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Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018