jura-basic (Lexikon: Marke Wortmarke) - Grundwissen
   

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Markenrecht (Marke)

Wortmarke

Wortmarken kommen in verschiedene Formen vor, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, nur Buchstaben oder Buchstaben und Zahlen.

Die Schriftzeichen müssen geeignet sein, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (§ 3 Abs. 1 MarkenG@).

Zeichen, die unter die Voraussetzungen des § 8 MarkenG@ fallen, sind nicht schutzfähig z.B. Zeichen, die beschreibende Angaben enthalten oder keine Unterscheidungskraft haben (siehe Inhaltsübersicht, dort 7. Schutzhindernisse ).

Wortmarken kommen vor

  • als Einwortmarken oder

  • als Mehrwortmarken.

Eine Mehrwortmarke besteht aus mehreren Wörtern. Bei einer Mehrwortmarke kommt es auf den Gesamteindruck an. Im Einzelfall kann ein Wort für die Mehrwortmarke so prägend sein, dass die anderen Bestandteile der Marke in den Hintergrund treten. So kann einer beschreibenden Angabe der Einfluss auf den Gesamteindruck fehlen, weil der Verkehr eine beschreibende Angabe nicht als Unterscheidungsmittel, sondern lediglich als Sachhinweis versteht (BGH, 25.03.2004 - I ZR 130/01, II. 1.c.aa; EURO 2000).

Beispiel: Bei der Mehrwortmarke "American Bud" für Biere ist der Bestandteil "Bud" sehr prägend, da der Verkehr unter "American" lediglich eine geografische Herkunftsangabe sieht (BGH, 26.04.2001 – I ZR 212/98; Bit und Bud).

Ein Wort in einer besonderen graphischen Darstellung ist eine Wort-Bildmarke, z.B. Wort mit besonderem optischem Eindruck (s.u. Wort-/Bildmarke).


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Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kündigung, zum Urlaub, zur Kündigung, zum Betriebsrat und Tarifvertrag oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdient, Umkleidezeiten, Überstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

Hinweise

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