jura-basic (Lexikon: Markenrecht Sachhinweis Ersatzteile-und-Zubehör) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen

Rechtsgebiete:


Informationen:

Markenrecht (Markenverwendung als Sachhinweis)

Ersatzteile und Zubehör

Für die Anwendung von § 23 Nr. 3 MarkenG@ kommt es auf die Verwendungsform des Markenzeichen an.

Der Inhaber einer Marke hat nicht das Recht, einem Dritten zu untersagen, im geschäftlichen Verkehr die Marke als Hinweis auf die Bestimmung einer Ware, insbesondere als Zubehör oder Ersatzteil, oder einer Dienstleistung zu benutzen, soweit die Benutzung dafür notwendig ist (siehe auch Ersatzteilhandel).

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Thema des Monats (April: Besitzer und Besitzdiener)

Besitzer kann ein Mensch oder eine juristische Person (z.B. GmbH) sein. Der Besitzdiener kann nur ein Mensch sein.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Besitzers und Besitzdieners.

Nähere Informationen, siehe Detail

Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018