jura-basic (Lexikon: Markenrecht Sachhinweis Ersatzteile-und-Zubehör) - Grundwissen
   

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Rechtsgebiete:


Informationen:

Markenrecht (Markenverwendung als Sachhinweis)

Ersatzteile und Zubehör

Für die Anwendung von § 23 Nr. 3 MarkenG@ kommt es auf die Verwendungsform des Markenzeichen an.

Der Inhaber einer Marke hat nicht das Recht, einem Dritten zu untersagen, im geschäftlichen Verkehr die Marke als Hinweis auf die Bestimmung einer Ware, insbesondere als Zubehör oder Ersatzteil, oder einer Dienstleistung zu benutzen, soweit die Benutzung dafür notwendig ist (siehe auch Ersatzteilhandel).

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Wertpapiere und Bitcoin

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Die Wertpapiere an der Börse und die Bitcoins haben gemeinsam, dass sie steigen und fallen.
Die Wertpapiere an der Börse unterliegen einem geregelten Kapitalmarkt (z.B. Wertpapierhandelsgesetz), die Bitcoins nicht.
Profit am geregelten Markt (Börse) ist möglich, mit Hilfe von Börsenexperten (weiter).

Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018