jura-basic (Lexikon: Marke) - Grundwissen
   

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Markenrecht (Marke)

Begriff und Bedeutung

Die Marke dient der Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung eines Unternehmens.

Als Marke können alle Zeichen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen Unternehmen zu unterscheiden (§ 3 Abs. 1 MarkenG@).

Beispiel: Buchstaben, Zahlen, Grafiken können dazu dienen die Waren eines Unternehmens von anderen Unternehmen zu unterscheiden.

Durch die Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung ist eine bessere Zuordnung zu einem bestimmten Unternehmen und somit eine bessere Abgrenzung gegenüber Konkurrenzprodukten möglich. Daher kommt der Marke auch eine Herkunftsfunktion (Zuordnungsfunktion) zu.

Als Marken kommen verschiedene Formen von Kennzeichnungen in Betracht: z.B.

  • Wortmarken (z.B. Werbeslogans)

  • Bildmarken (z.B. Firmenlogos)

  • Wort-Bildmarke (z.B. Kombination von Text mit Abbildung)

  • Hörmarke (z.B. Rundfunk-Jingle)

  • Farben, Farbkombinationen

  • Zahlen (z.B. 4711)

  • Buchstaben oder Zahlen- und Buchstabenkombinationen (z.B. GTI, A 3)

Zeichen, die Unterscheidungskraft haben sind schutzfähig (s.u. geschützte Zeichen).

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Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018