jura-basic (Lexikon: Marke Einschränkung) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen

Rechtsgebiete:


Informationen:

Markenrecht (Einschränkungen des Schutzumfangs)

Überblick

Der Inhaber einer Marke oder geschäftliche Bezeichnungen hat das ausschließliche Recht an der geschützten Bezeichnung. Er kann beispielsweise einem Dritten untersagen das identische Zeichen zu benutzen (§ 14 MarkenG@ und § 15 MarkenG@).

Der Marken- und Kennzeichenschutz erfordert, dass die Marke oder geschäftliche Bezeichnung von einem Dritten kennzeichenmäßig benutzt wird.

Beispiel: Wird eine fremde Ware oder Dienstleistung im geschäftlichen Verkehr mit der Marke in Verbindung gebracht, liegt eine kennzeichenmäßige Benutzung der Zeichen vor.

An einem kennzeichenmäßigen Gebrauch fehlt es, wenn die Benutzung der Marke oder geschäftlichen Bezeichnung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs erfolgt.

Liegt ein kennzeichenmäßiger Gebrauch durch Dritte vor, kann das ausschließliche Recht an einer Marke oder geschäftlichen Bezeichnungen durch eine gesetzliche Schrankenregelung eingeschränkt sein.

Zulässig sind beispielsweise nach § 23 MarkenG@:

  • die Benutzung des eigenen Namens

  • die Benutzung von beschreibenden Angaben

  • die Benutzung von Beschaffenheitsangaben

  • der Hinweis auf Zubehör für das Markenprodukt

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Seite aktualisiert: 02.02.2010, Copyright 2018