jura-basic (Lexikon: Markenrecht Ersatzteilhandel) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen

Rechtsgebiete:


Informationen:

Markenrecht (Ersatzteilgeschäft und Zubehör)

Im Zusammenhang mit Ersatzteilen und Zubehör dürfen Marken genannt werden.

Der Inhaber einer Marke hat nicht das Recht, einem Dritten zu untersagen, im geschäftlichen Verkehr die Marke als Hinweis auf die Bestimmung einer Ware, insbesondere als Zubehör oder Ersatzteil, oder einer Dienstleistung zu benutzen, soweit die Benutzung dafür notwendig ist (§ 23 MarkenG@).

Die Marke darf als Sachhinweis genutzt werden, aber nicht als Betriebshinweis (siehe auch >> Sachhinweis).


Suchen Sie ein ebook für BGB AT?

Die ebooks von jura-basic sind im PDF-Format.
Der Text kann nicht kopiert, aber mit Adobe Reader (Version 10 und 11) ausgedruckt und markiert werden (9,80 EUR incl. MwSt)
Zur Leseprobe beim jura-basic-Verlag.


Hinweise

Dokument-Nr. 000827

Autor, siehe Impressum

jura-basic Verlag, siehe [www.jurabasic24.de]



Begriffe des BGB [Begriffe]


Autokauf [mehr Info]

Seite aktualisiert: 02.02.2010, Copyright 2017