jura-basic (Lexikon: Markenrecht Ersatzteilhandel) - Grundwissen
   

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Markenrecht (Ersatzteilgeschäft und Zubehör)

Im Zusammenhang mit Ersatzteilen und Zubehör dürfen Marken genannt werden.

Der Inhaber einer Marke hat nicht das Recht, einem Dritten zu untersagen, im geschäftlichen Verkehr die Marke als Hinweis auf die Bestimmung einer Ware, insbesondere als Zubehör oder Ersatzteil, oder einer Dienstleistung zu benutzen, soweit die Benutzung dafür notwendig ist (§ 23 MarkenG@).

Die Marke darf als Sachhinweis genutzt werden, aber nicht als Betriebshinweis (siehe auch >> Sachhinweis).

Thema des Monats (April: Besitzer und Besitzdiener)

Besitzer kann ein Mensch oder eine juristische Person (z.B. GmbH) sein. Der Besitzdiener kann nur ein Mensch sein.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Besitzers und Besitzdieners.

Nähere Informationen, siehe Detail

Hinweise

Seite aktualisiert: 02.02.2010, Copyright 2018