jura-basic (Lexikon: Markenrecht Erschöpfungsgrundsatz) - Grundwissen
   

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Informationen:

Markenrecht (Erschpfungsgrundsatz)

Begriff und Bedeutung

Der Inhaber einer Marke oder geschftliche Bezeichnungen hat das ausschlieliche Recht an der geschtzten Bezeichnung ( 14 Abs. 1 MarkenG@, 15 Abs. 1 MarkenG@). Er kann beispielsweise bestimmen ob und wo die geschtzten Zeichen benutzt werden. Einem Dritten kann er untersagen, die identischen Zeichen zu benutzen.

Die Inhaberrechte knnen sich nach 24 Abs. 1 MarkenG@ erschpfen.

Haben sich die Inhaberrechte erschpft, dann hat der Inhaber nicht mehr das Recht, einem Dritten die Veruerung der Ware unter Benutzung der geschtzten Zeichen zu untersagen.

Es ist zu unterscheiden:

  • Erschpfung des Markenschutzes

  • Erschpfung des Kennzeichenschutzes


( jura-basic.de)

Inhaltsbersicht..   (jura-basic)


Dokument-Nr. 000825, 2019

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Flligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Glubigern (z.B. Verkufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Flligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Thema des Monats
(Montagsauto und Rcktritt)

Wann ist ein Auto ein Montagsauto? Kann der Kufer eines Montagsautos vom Vertrag zurcktreten?
Nhere Informationen, siehe Details


Sind Sie Existenzgrnder?

Informationen fr Existenzgrnder von jura-basic.de (siehe Details).

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensbereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Handelsvertreter oder Makler?

Ob ein gewerblicher Vermittler rechtlich ein Handelsvertreter oder Makler ist, ist abhngig von kleinen Details (siehe Details).

Themen fr Selbstndige und Manager

1. Fr Selbstndige hat jura-basic.de juristische Fachthemen zusammengestellt, z.B. Fachthemen ausgesucht fr
Arbeitgeber, Handelsvertreter, Urheber
Existenzgrnder, Privatlehrer, Freiberufler
Journalisten und andere Personengruppen,
siehe (Details)

2. Manager: siehe Recht und Managemant

Wichtige Begriffe im Arbeitsrechts

Begriffe im Arbeitsrecht sind Begriffe, die gewhnlich im Arbeitsrecht verwendet werden (siehe weiter).

Checkliste fr Arbeitsvertrag

Ein Arbeitsvertrag enthlt verschiedene Vertragspunkte. jura-basic hat eine Checkliste fr den Arbeitsvertrag erstellt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhltnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhltnis, insbesondere zur Krankheit, zur Kndigung, zum Urlaub oder zur Arbeitszeit (insbesondere Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Umkleidezeiten, berstunden, Wegezeiten), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 02.02.2010, Copyright 2019...