jura-basic (Lexikon: Werktitel) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen

Rechtsgebiete:


Informationen:

Markenrecht (Werktitel)

Begriff und Bedeutung

Das Markengesetz schützt die Marke und die geschäftlichen Bezeichnungen.

Zu den geschäftlichen Bezeichnungen gehört der Werktitel (§ 5 Abs. 1 MarkenG@).

Werktitel sind nach § 5 Abs. 3 MarkenG@ die Namen oder Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken, z.B. Softwarenamen.

Beispiel: Der Name eines Buches oder einer Software ist ein Werktitel.

Der Werktitel ist eine besondere Form der geschäftlichen Bezeichnung und unterliegt dem Kennzeichenschutz nach dem MarkenG.

Der Kennzeichenschutz für einen Werktitel entsteht, wenn das Werk in den Verkehr gebracht wird. Die Eintragung in ein Register ist nicht erforderlich.

Die Titelschutz gewährt dem Inhaber ein ausschließliches Recht an einer geschäftlichen Bezeichnung (§ 15 Abs. 1 MarkenG@), also an dem Werktitel (§ 5 Abs. 1 MarkenG@).

Ein Werktitel ist grundsätzlich auch markenfähig, z.B. ein Buchtitel kann grundsätzlich als Marke in das Markenregister eingetragen werden. (vgl. BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97).

Zum Buchtitel Winnetou, siehe BGH, 23. Januar 2003 - I ZB 33/97

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Seite aktualisiert: 15.03.2013, Copyright 2018