jura-basic (Lexikon: Kaufvertrag Nacherfüllung wie-oft) - Grundwissen
   

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Kaufvertrag (Nacherfüllung)

wie oft

Rz. 13

Hat der Käufer eine mangelhafte Sache erhalten, dann kann der Käufer als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen (§ 439 Abs. 1 BGB@).

Eine Nacherfüllung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt (§ 440 BGB@), d.h. grundsätzlich gilt die Nacherfüllung nach zwei erfolglosen Nachbesserungen als gescheitert, z.B. wenn die Reparatur 2 x mangelhaft ist, weil der angezeigten Mangel nicht behoben worden ist oder kurze Zeit nach der Reparatur wieder auftritt.

Mehr als zwei Nachbesserungsversuche kommen etwa bei besonderer (technischer) Komplexität der Sache, schwer zu behebenden Mängeln oder ungewöhnlich widrigen Umständen bei vorangegangenen Nachbesserungsversuchen in Betracht (BGH, 15.11.2006 - VIII ZR 166/06 unter Tz. 15).

Ist die Nacherfüllung gescheitert, dann kann der Käufer auch ohne Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten.

Im Einzelfall ist es auch möglich, dass der Käufer ohne Nacherfüllungsversuch des Verkäufers sofort vom Vertrag zurücktreten kann, wenn dem Käufer die Nacherfüllung unzumutbar ist. Dies ist abhängig vom Einzelfall.

Details siehe unter Fehlgeschlagen.


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Dokument-Nr. 000272, © jura-basic 2019

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