jura-basic (Lexikon: Internationaler Kauf) - Grundwissen
   

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Internationaler Kauf

UN-Kaufrecht

Der internationaler Kauf wird durch das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über internationalen Warenkauf (CISG) geregelt. Es handelt sich um einen völkerrechtlichen Vertrag, den ca. 50 Staaten ratifiziert haben.

- Sachlicher Anwendungsbereich -

Das Übereinkommen gilt nur für Kaufverträge über bewegliche Sachen (Waren), wenn die Vertragsparteien ihre Niederlassungen in verschiedenen Staaten haben. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung auf private Kaufverträge (Art. 1 a CISG). Das CISG findet auch unter Geschäftsleuten keine Anwendung, wenn die Vertragsparteien das CISG ausdrücklich vertraglich ausgeschlossen haben (Art. 6 CISG). Soweit das UN-Kaufrecht anwendbar ist, sind die schuldrechtlichen Regeln des deutschen Kaufrechts grundsätzlich nicht anwendbar. Im Buchfall gilt CISG, wenn Käufer und Verkäufer keine Privatleute sind und kein Ausschluss von CISG zwischen den Parteien vereinbart wurde.

- Kurzüberblick -

Art. 14 - 24 CISG regelt den Zugang von Willenserklärungen, sowie den Abschluss des internationalen Kauf-vertrags, insbesondere das Vertragsangebot und die Vertragsannahme. Die Bestimmungen ähneln denen von §§ 139, 145 ff. BGB. Dagegen fehlen Vorschriften über Stellvertretung, Willensmängel und Nichtigkeitsgründe.

Art. 25 - 88 CISG regelt die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien sowie die Leistungsstörungen, die ähnlich wie im BGB geregelt sind. Im UN-Kaufrecht wird bei Leistungsstörungen nicht unterschieden zwischen Unmöglichkeit, Verzug, Schlechterfüllung. Diese Fälle werden alle als Nichterfüllung von Vertragspflichten behandelt (Art. 45 CISG).


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Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

1. Begriff und Bedeutung

2. UN-Kaufrecht

   - Sachlicher Anwendungsbereich

   - Kurzüberblick

3. Internationales Privatrecht

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Checkliste für Kaufvertrag

Ein Kaufvertrag enthält verschiedene Vertragspunkte. jura-basic hat eine Checkliste für den Kaufvertrag erstellt (siehe Checkliste).

Begriffe im Kaufrecht

Begriffe im Kaufrecht sind Begriffe, die im Kaufrecht überlicherweise verwendet werden (siehe weiter).

Weitere Fragen zum Kaufvertrag?

Haben Sie weitere Fragen zum Kaufvertrag, insbesondere zu Kaufirrtümern (z.B. Inhaltsirrtum, Eigenschaftirrtum), Gewährleistung, Versandhandel, dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 28.04.09, Copyright 2018...