jura-basic (Lexikon: Kaufvertrag Ausschluss) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen

Rechtsgebiete:


Informationen:

Kaufvertrag (Mängelrechteausschluss, Gewährleistungsausschluss)

Begriff und Bedeutung

Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer zur Lieferung einer mangelfreien Sache verpflichtet (§ 433 Abs. 1 BGB@).

Bei der Lieferung einer mangelhaften Kaufsache (z.B. Sache mit Sachmangel), kann der Käufer gesetzliche Mängelrechte geltend machen (§ 437 BGB@).

Die Mängelrechte können nur geltend gemacht werden, wenn sie nicht ausgeschlossen sind.

Mängelrechte können ausgeschlossen sein (sog. Haftungsausschluss), durch:

  • Individualvereinbarung,

  • AGB,

  • Pfandverkauf, öffentliche Versteigerung (§ 445 BGB@).

Regelmäßig besteht kein wirksamer Haftungsausschluss bei falscher Beschaffenheitsangabe durch den Verkäufer (siehe Inhaltsübersicht, dort 2. Haftungsausschluss ).

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Dokument-Nr. 000275, Fachgebiet: Kaufrecht

Autor, siehe Impressum

jura-basic Verlag, siehe [www.jurabasic24.de]


BGB-Begriffe  Autokauf  Vertragsrücktritt  

Vertragsschluss Willenserklärungen 

Kapitalmarktrecht Darlehensvertrag 

Kaufvertrag Arbeitsvertrag 

Seite aktualisiert: 20.01.2018, Copyright 2018