jura-basic (Lexikon: Kaufvertrag Ausschluss) - Grundwissen
   

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Kaufvertrag (Mängelrechteausschluss, Gewährleistungsausschluss)

Begriff und Bedeutung

Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer zur Lieferung einer mangelfreien Sache verpflichtet (§ 433 Abs. 1 BGB@).

Bei der Lieferung einer mangelhaften Kaufsache (z.B. Sache mit Sachmangel), kann der Käufer gesetzliche Mängelrechte geltend machen (§ 437 BGB@).

Die Mängelrechte können nur geltend gemacht werden, wenn sie nicht ausgeschlossen sind.

Mängelrechte können ausgeschlossen sein (sog. Haftungsausschluss), durch:

  • Individualvereinbarung,

  • AGB,

  • Pfandverkauf, öffentliche Versteigerung (§ 445 BGB@).

Regelmäßig besteht kein wirksamer Haftungsausschluss bei falscher Beschaffenheitsangabe durch den Verkäufer (siehe Inhaltsübersicht, 2. Haftungsausschluss).

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Fragen zum Kaufvertrag und dessen Rücktritt?

Haben Sie konkrete Fragen zum Abschluss eines Kaufvertrags oder dessen Rücktritt,
dann können Sie sich zielgerichtet informieren ( weiter)

Fragen zum Kaufvertrag bei Leistungsstörungen?

Haben Sie konkrete Fragen zu Leistungsstörungen im Rahmen der Vertragsabwicklung (Erfüllung) eines Kaufvertrags, dann können Sie sich zielgerichtet informieren ( weiter)

Thema des Monats (April: Besitzer und Besitzdiener)

Besitzer kann ein Mensch oder eine juristische Person (z.B. GmbH) sein. Der Besitzdiener kann nur ein Mensch sein.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Besitzers und Besitzdieners.

Nähere Informationen, siehe Detail

Hinweise

Seite aktualisiert: 20.01.2018, Copyright 2018