jura-basic (Lexikon: Kaufvertrag Ausschluss) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen

Rechtsgebiete:


Informationen:

Kaufvertrag (Mängelrechteausschluss, Gewährleistungsausschluss)

Begriff und Bedeutung

Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer zur Lieferung einer mangelfreien Sache verpflichtet (§ 433 Abs. 1 BGB@).

Bei der Lieferung einer mangelhaften Kaufsache (z.B. Sache mit Sachmangel), kann der Käufer gesetzliche Mängelrechte geltend machen (§ 437 BGB@).

Die Mängelrechte können nur geltend gemacht werden, wenn sie nicht ausgeschlossen sind.

Mängelrechte können ausgeschlossen sein (sog. Haftungsausschluss), durch:

  • Individualvereinbarung,

  • AGB,

  • Pfandverkauf, öffentliche Versteigerung (§ 445 BGB@).

Regelmäßig besteht kein wirksamer Haftungsausschluss bei falscher Beschaffenheitsangabe durch den Verkäufer (siehe Inhaltsübersicht, 2. Haftungsausschluss).

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Fragen zum Kaufvertrag und dessen Rücktritt?

Haben Sie konkrete Fragen zum Abschluss eines Kaufvertrags oder dessen Rücktritt,
dann können Sie sich zielgerichtet informieren ( weiter)

Fragen zum Kaufvertrag bei Leistungsstörungen?

Haben Sie konkrete Fragen zu Leistungsstörungen im Rahmen der Vertragsabwicklung (Erfüllung) eines Kaufvertrags, dann können Sie sich zielgerichtet informieren ( weiter)

Fragen zum Kaufirrtum?

Rechtliche Informationen zum Kaufirrtum, insbesondere Inhaltsirrtum, Erklärungsirrtum, Eigentschaftsirrtum, Motivirrtum (siehe Details).

Hinweise

Seite aktualisiert: 20.01.2018, Copyright 2018