jura-basic (Lexikon: Kaufvertrag Sachbeschaffenheit) - Grundwissen
   

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Kaufvertrag (Sachmängel, Beschaffenheitsabweichung)

Einleitung

Der Verkäufer schuldet dem Käufer eine mangelfreie Sache (§ 433 Abs. 1 BGB@).

Die Sache ist frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat (Details).

Ein Sachmangel liegt vor, bei

  • Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit,

  • Abweichung von der vorausgesetzten Verwendung,

  • Abweichung von der gewöhnlichen Verwendung,

  • Abweichung von der üblichen Beschaffenheit,

  • Abweichung von der erwarteten Beschaffenheit.

Ein Sachmangel ist auch dann gegeben, wenn die vereinbarte Montage durch den Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen unsachgemäß erbracht worden ist (§ 434 Abs. 2 BGB@). Auch bei einer mangelhaften Montageanleitung kann ein Sachmangel vorliegen (siehe Kaufvertrag mit Montage).

Einen Sachmangel steht es gleich, wenn der Verkäufer eine Falschleistung (andere Sache) oder ein zu geringe Menge erbringt (§ 434 Abs. 3 BGB@).

Bei einem Sachmangel kann der Käufer gegenüber dem Verkäufer gesetzliche Mängelrechte geltend machen (siehe Mängelrechte).

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Hinweise

Dokument-Nr. 000296

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Seite aktualisiert: 30.06.2011, Copyright 2017