jura-basic (Lexikon: Produkthaftung) - Grundwissen
   

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Produkthaftung

Begriff und Bedeutung

Die Produkthaftung ist im Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) geregelt. Geschütze Rechtsgüter sind Personen und Sachen (§ 1 Abs. 1 ProdHaftG).

Unter Produkthaftung versteht man die Haftung des Herstellers für Personen- oder Sachschäden, die aus der Benutzung eines fehlerhaften Produkts entstanden sind. Ein Produkt ist fehlerhaft, wenn es nicht die Sicherheit bietet, die unter Berücksichtigung aller Umstände berechtigterweise erwartet werden kann (§ 3 Abs. 1 ProdHaftG).

Bei einer Sachbeschädigung besteht die Haftung nicht für das fehlerhafte Produkt, sondern nur für eine andere beschädigte Sache. Diese andere Sache muss privat genutzt werden (§ 1 Abs. 1 ProdHaftG).

Das ProdHaftG begründet eine verschuldensunabhängige Gefährdungshaftung.


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

1. Begriff und Bedeutung

2. Haftungsvoraussetzungen

   - Fehlerhaftes Produkt

   - Sachbeschädigung oder Personenverletzung

   - Hersteller

   - Ohne Verschulden

   - Beweislast

3. Haftungsausschluss

4. Haftungsumfang

   - Sachschaden

   - Personenschaden

5. Verjährung, Hemmung, Erlöschen


Dokument-Nr. 000595, © 2019

Themen des Monats (Überstunden, Dienstreise)

Hat ein Arbeitnehmer bei Überstunden einen Anspruch auf zusätzlichen Lohn? Details

Zählt die Dienstreise zur Arbeitszeit? Details


Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Seite aktualisiert: 05.01.09, Copyright 2019...