jura-basic (Lexikon: Rücktritt Allgemeines) - Grundwissen
   

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Rücktritt (Allgemeines)

Begriff und Bedeutung

Wer einen Vertrag schließt, ist an den Vertrag gebunden.

Durch den Rücktritt wird der Vertrag rückabgewickelt, d.h. die empfangenen Leistungen sind zurückzugewähren (vgl. § 346 Abs. 1 BGB@).

Beispiel: Beim Rücktritt vom Kaufvertrag hat der Käufer die Kaufsache und der Verkäufer das Geld zurückzugewähren.

Für den Rücktritt vom Vertrag ist das Vorliegen eines Rücktrittgrundes erforderlich.

Ein Rücktrittsrecht kann vertraglich vereinbart werden, z.B. eine Vertragspartei kann sich vertraglich ein Rücktritt vorbehalten. Sofern ein Vertrag einen Rücktrittsvorbehalt nicht enthält, ist ein Rücktritt vom Vertrag beim Vorliegen eines gesetzlichen Rücktrittrechts möglich (vgl. § 346 Abs. 1 BGB@).

Beispiel zum gesetzliches Rücktrittsrecht: Erbringt bei einem gegenseitigen Vertrag der Schuldner eine fällige Leistung nicht oder nicht vertragsgemäß, so kann der Gläubiger, wenn er dem Schuldner erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung bestimmt hat, vom Vertrag zurücktreten (§ 323 Abs. 1 BGB@). Detail zu Rücktrittsgründe siehe Inhaltsübersicht.

Den Rücktritt muss der Berechtigte gegenüber dem anderen Teil erklären (§ 349 BGB@).

Übt der Berechtigte sein Rücktrittsrecht aus und tritt der Rücktritt ein, dann bleibt der Vertrag bestehen. Der Rücktritt beseitigt den Vertrag nicht, sondern ändert den Inhalt (BGH, 28. November 2007 - VIII ZR 16/07 unter Tz.10). Nach einer Rücktrittserklärung besteht das vertragliche Schuldverhältnis fort, lediglich mit anderem Inhalt (Unterschied zur Kündigung). Soweit vertragliche Pflichten noch nicht erfüllt sind, müssen diese nicht mehr erfüllt werden. Die noch nicht erfüllten Leistungspflichten erlöschen (BGH aaO. Tz. 10). Haben die Vertragsparteien ihre Vertragspflichten erfüllt, sind die empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Der Vertrag wird rückabgewickelt, z.B. bei einem Kaufvertrag haben Käufer und Verkäufer die erhaltenen Leistungen zurückzugewähren. Der Vertrag wird nicht nur hinsichtlich den empfangenen Leistungen, sondern auch hinsichtlich den gezogenen Nutzungen rückabgewickelt. Daher sind gezogene Nutzungen herauszugeben (vgl. § 346 Abs. 1 BGB@), z.B. nach dem Rücktritt eines Kaufvertrags gebühren die vor dem Rücktritt gezogenen Nutzungen der Kaufsache nicht mehr dem Käufer, sondern dem Verkäufer (vgl. BGH, aaO, Tz. 10).

Sind bei einem Vertrag auf der einen oder der anderen Seite mehrere beteiligt, so kann das Rücktrittsrecht (Gestaltungsrecht) nur von allen und gegen alle ausgeübt werden. Das Rücktrittsrecht ist unteilbar. Erlischt das Rücktrittsrecht für einen der Berechtigten, so erlischt es auch für die übrigen (§ 351 BGB@).

Weitere Themen zum Rücktritt siehe unten (s.u.) in der Inhaltsübersicht, z.B.

  • Stornierung

  • Rücktrittsvorbehalt

  • Rücktrittsgründe

  • Fällige Leistung

  • Fristsetzung

  • Rücktrittserklärung

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)


Hinweise

Seite aktualisiert: 23.03.2017, Copyright 2017