jura-basic (Lexikon: Zahlungsfrist) - Grundwissen
   

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Leistungszeit (Fälligkeit)

Zahlungsfrist

Die Zahlungsfrist bestimmt den Zeitraum, innerhalb dem die Leistung zu erbringen ist. Grundsätzlich ist eine Leistung sofort fällig (§ 271 Abs. 1 BGB@).

Die Leistungzeit kann auch vereinbart werden (vgl. § 271 Abs. 2 BGB@).

Bei einer vereinbarten Zahlungsfrist sind die gesetzlichen Sonderregelungen zur Zahlungsfrist zu beachten. Eine zu lange Zahlungsfrist kann kraft Gesetz unwirksam sein.

So ist eine Vereinbarung, nach der der Gläubiger die Erfüllung einer Entgeltforderung erst nach mehr als 60 Tagen nach Empfang der Gegenleistung verlangen kann, nur wirksam, wenn sie ausdrücklich getroffen und im Hinblick auf die Belange des Gläubigers nicht grob unbillig ist (§ 271a Abs. 1 BGB@). Ist der Schuldner ein öffentlicher Auftraggeber, so ist abweichend von Absatz 1 eine Vereinbarung, nach der der Gläubiger die Erfüllung einer Entgeltforderung erst nach mehr als 60 Tagen nach Empfang der Gegenleistung verlangen kann, unwirksam .(§ 271a Abs. 2 BGB@).

Die Zahlungsfrist muss so bestimmt sein, dass der Schuldner den Fälligkeitszeitpunkt leicht erkennen kann (siehe Inhaltsübersicht, dort 15. AGB ).


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Haben Sie allgemeines Rechtswissen?

Aufgaben, bei denen allgemeines Rechtswissen gefragt ist, siehe Aufgaben

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer eine Montagssache (z.B. Montagsauto), dann kann er vom Vertrag zurücktreten.

Das Thema des Monats umfasst den Begriff des Montagsautos (wann liegt ein Montagsauto vor?) und die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.

Nähere Informationen, siehe Details

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Sonstige Themen

Nachstehende Fragen kommen im Alltag öfters vor.

a) Was bedeutet Rechtsfähigkeit einer Person?
b) Entsteht eine GmbH erst mit Eintragung ins Handelsregeister?
c) Welche Funktionen (Zwecke) hat eine Vertragsstrafe?
d) Enthält eine Speisekarte im Restaurant ein konkretes Vertragsangebot an den Gast?
dazu und mehr (Details)

Hinweise

Seite aktualisiert: 02.02.2017, Copyright 2018...