jura-basic (Lexikon: Zahlungsfrist) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen


Rechtsgebiete:


Informationen:

Leistungszeit (Fälligkeit)

Zahlungsfrist

Die Zahlungsfrist bestimmt den Zeitraum, innerhalb dem die Leistung zu erbringen ist. Grundsätzlich ist eine Leistung sofort fällig (§ 271 Abs. 1 BGB@).

Die Leistungzeit kann auch vereinbart werden (vgl. § 271 Abs. 2 BGB@).

Bei einer vereinbarten Zahlungsfrist sind die gesetzlichen Sonderregelungen zur Zahlungsfrist zu beachten. Eine zu lange Zahlungsfrist kann kraft Gesetz unwirksam sein.

So ist eine Vereinbarung, nach der der Gläubiger die Erfüllung einer Entgeltforderung erst nach mehr als 60 Tagen nach Empfang der Gegenleistung verlangen kann, nur wirksam, wenn sie ausdrücklich getroffen und im Hinblick auf die Belange des Gläubigers nicht grob unbillig ist (§ 271a Abs. 1 BGB@). Ist der Schuldner ein öffentlicher Auftraggeber, so ist abweichend von Absatz 1 eine Vereinbarung, nach der der Gläubiger die Erfüllung einer Entgeltforderung erst nach mehr als 60 Tagen nach Empfang der Gegenleistung verlangen kann, unwirksam .(§ 271a Abs. 2 BGB@).

Die Zahlungsfrist muss so bestimmt sein, dass der Schuldner den Fälligkeitszeitpunkt leicht erkennen kann (siehe Inhaltsübersicht, 15. AGB).


(© jura-basic.de)

Inhaltsübersicht..   (jura-basic)

Tipp

Themen von jura-basic finden Sie im Internet schneller, wenn Sie dem Suchbegriff zusätzlich 'jura' oder jura basic' hinzufügen, z.B. Vertrag jura oder Vertrag jura basic

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

Hinweise

Seite aktualisiert: 02.02.2017, Copyright 2018...