jura-basic (Lexikon: befristeteMahnung) - Grundwissen
   

  Rechtslexikon

 Juristisches
      Basiswissen


Rechtsgebiete:


Informationen:

Schuldnerverzug (Mahnung, befristete Mahnung)

Begriff und Bedeutung

Rz. 1

Die Mahnung ist eine eindeutige Aufforderung des Gläubigers, dass er die geschuldete Leistung verlangt (BGH, 25.10.2007 - III ZR 91/07, Tz. 11).

Hat der Schuldner bei Fälligkeit der Leistung noch nicht geleistet und mahnt der Gläubiger den Schuldner zur Leistung an, dann kommt der Schuldner mit dem Zugang der Mahnung nach § 286 Abs. 1 BGB@ in Verzug (Mahnung).

Die Mahnung kann auch eine Leistungsfrist enthalten. Eine Mahnung mit Leistungsfrist ist eine befristete Mahnung.

Bei einer Mahnung mit Leistungsfrist (befristete Mahnung) tritt der Verzug der geschuldeten Leistung nicht mit Zugang des Mahnschreibens ein. Dem Schuldner verbleibt Zeit zu leisten. Der Verzug tritt erst ein, wenn der Schuldner bis zum Fristablauf noch nicht geleistet hat (s.u. befristete Mahnung).

Enthält eine Rechnung ein Zahlungsziel, sieht ein Teil der Rechtslehre eine solche Rechnung als Mahnung mit Leistungsfrist. Zahlt der Geldschuldner nach Rechnungserhalt nicht innerhalb der gesetzten Leistungsfrist, dann kommt der Schuldner in Verzug. Dieser Ansicht folgt der BGH nicht (siehe Rechnung, Rz.3).


|| Rz. 2 >>

Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)


Dokument-Nr. 000745, © jura-basic 2019

Weitere Themen...

Hier können Sie weitere Themen lesen, die von jura-basic bereitgestellt werden.

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

jura-basic.de, © Copyright 2019...