jura-basic (Lexikon: Verbraucherdarlehen Kreditwürdigkeitsprüfung) - Grundwissen
   

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Darlehensvertrag (Verbraucherdarlehensvertrag)

Kreditwrdigkeitsprfung

Rz. 4

Der Darlehensgeber hat vor dem Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags die Kreditwrdigkeit des Darlehensnehmers zu prfen ( 505a Abs. 1 BGB@).

Der Darlehensgeber darf den Verbraucherdarlehensvertrag nur abschlieen, wenn aus der Kreditwrdigkeitsprfung hervorgeht,

dass der Darlehensnehmer seinen Verpflichtungen, die im Zusammenhang mit dem Darlehensvertrag stehen, vertragsgem nachkommen wird ( 505a Abs. 1 BGB@).

Grundlage fr die Kreditwrdigkeitsprfung knnen Ausknfte des Darlehensnehmers und Ausknfte von Wirtschaftsauskunfteien sein ( 505b BGB@). Relevante Faktoren fr eine Kreditwrdigkeitsprfung knnen vorhandene Vermgenswerte, Verbindlichkeiten und knftig zu erwartende Einnahmen sein.

Bei Versto des Darlehensgebers gegen die Pflicht zur Kreditwrdigkeitsprfung bleibt der Vertrag wirksam, aber es ermigt sich der vereinbarte gebundene Sollzins auf den marktblichen Zinssatz (sog. Zinsermigung) und der Darlehensnehmer kann den Darlehensvertrag jederzeit kndigen (vgl. 505d Abs. 1 BGB@).

Kann der Darlehensnehmer seine vertraglichen Pflichten nicht vertragsgem erfllen (z.B. versptete oder ganz ausfallende Zinszahlungen oder Tilgungszahlungen), so kann der Darlehensgeber keine Ansprche wegen Pflichtverletzung geltend machen, wenn die Pflichtverletzung auf einem Umstand beruht, der bei ordnungsgemer Kreditwrdigkeitsprfung dazu gefhrt htte, dass der Darlehensvertrag nicht htte geschlossen werden drfen ( 505d Abs. 2 BGB@).

Die Abstze 1 und 2 finden keine Anwendung, soweit der Mangel der Kreditwrdigkeitsprfung darauf beruht, dass der Darlehensnehmer dem Darlehensgeber vorstzlich oder grob fahrlssig Informationen im Sinne des 505b Absatz 1 bis 3 unrichtig erteilt oder vorenthalten hat ( 505d Abs. 3 BGB@).

Die Regelungen zur Kreditwrdigkeitsprfung gelten nicht nur beim verzinslichen Verbraucherdarlehen, sondern auch, wenn der Unternehmer dem Verbraucher ein unentgeltlichen Darlehen gibt.


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Dokument-Nr. 000241, jura-basic 2019

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