jura-basic (Lexikon: Bankgarantie Garantievertrag) - Grundwissen
   

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Bankgarantie

Garantievertrag

Rz. 2

Die Garantie ist ein Vertrag zwischen der Bank und dem Begünstigten. Die Bank wird im Auftrag ihres Kunden (Auftraggeber) tätig. Begünstigter und Auftraggeber sind idR Geschäftspartner z.B. Auftraggeber ist Verkäufer und Begünstigter ist Käufer.

Im Garantievertrag übernimmt die Bank die Haftung für den Fall, dass dem Begünstigten dadurch Nachteile entstehen, weil Störungen bei der Vertragsabwicklung zwischen Auftraggeber (z.B. Verkäufer) und Begünstigter (z.B. Käufer) auftreten z.B. Lieferverzug.

Wesentlicher Bestandteil des Garantievertrag ist z.B.

  • Die Präambel, in der das Grundgeschäft (z.B. Kaufvertrag) bezeichnet ist, auf das sich die Garantie bezieht.

  • Die Einigung der Parteien (Bank und Begünstigter), dass im Garantiefall der Garant den Begünstigten (Garantienehmer) so zu stellen hat, als ob der Schaden nicht eingetreten wäre (verschuldensunabhängige Erfüllungshaftung).

  • Genaue Beschreibung des Garantiefalls (siehe weiter unten).

  • Die Höhe des Garantiebetrags.

  • Die Zahlungspflicht, die unwiderruflich ist und auf erste schriftliche Anforderung des Begünstigten entsteht.

  • Eine Befristungsklausel, dass die Garantie für eine bestimmte Zeit oder unbefristet gilt.

Sofern Garant und Garantienehmer die Entgeltlichkeit der Garantie vereinbart haben, liegt ein Geschäftsbesorgungsvertrag iSd § 675 BGB@ vor. Bei Unentgeltlichkeit der Garantie, handelt es sich um ein Auftrag iSd § 662 BGB@.


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Inhaltsübersicht ...    (jura-basic)

1. Begriff und Bedeutung

   - Vertrag

   - Direkte Garantie

   - Indirekte Garantie

   - Abgrenzung zur Bürgschaft

2. Garantievertrag

3. Garantiefall

4. Garantiearten

   - Liefergarantie

   - Anzahlungsgarantie

   - Gewährleistungsgarantie

5. Inanspruchnahme der Garantie

6. Rückgriff

7. Avalkredit


Dokument-Nr. 000427, © jura-basic 2019

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