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Aval

Avalvertrag

Der Avalvertrag ist ein Vertrag zwischen Avalgeber und Avalnehmer.

Der Avalgeber verpflichtet sich zum Abschluss eines Bürgschaftsvertrags oder Garanitievertrags mit einem Dritten.

Der geschlossene Vertrag (Avalvertrag) begründet lediglich Verpflichtungen zwischen dem Avalgeber und Avalnehmer, nicht aber zugunsten des Dritten.

Der Dritte erwirbt erst dann Rechte gegen den Avalgeber, wenn der Avalgeber in Ausführung des Avalvertrags mit dem Dritten einen Vertrag abschließt (BGH, 03.05.1984 -IX ZR 37/83, unter II.2).

Beispiel: Hausbank schließt mit Bankkunden einen Vertrag. Sie verpflichtet sich gegen Zahlung einer Avalprovision zum Abschluss eines Bürgschaftsvertrags mit D, um dass der Bankkunde von D einen Kredit erhält. Durch den Abschluss dieses Vertrags (Avalkreditvertrags) erlangt der Dritte (D) noch keine Rechte. Der Dritte erwirbt erst dann Rechte gegen die Bank als Bürgin, wenn in Ausführung des Avalkreditvertrags der Bürgschaftsvertrag abgeschlossen wird, der von dem Avalkreditvertrag streng zu unterscheiden ist. Rechtlich ist der Avalkreditvertrags (zwischen Bank und Kunden) ein Geschäftsbesorgungsvertrag (BGH aaO unter II.2). Auf den Bürgschaftsvertrag (zwischen Bank und Dritten) ist Bürgschaftsrecht anwendbar.


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