jura-basic (Lexikon: Rechtskauf) - Grundwissen
   

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Informationen:

Kaufvertrag (Rechtskauf)

Begriff und Bedeutung

Gegenstand des Kaufvertrages können Sachen (§ 433 BGB@) und Rechte (§ 453 Abs. 1 BGB@) sein.

Rechte ist ein juristischer Begriff und wird in unterschiedlichen Zusammenhängen verwendet, z.B. Besitzrechte, Eigentumsrechte.

Nach dem BGB besitzt eine Person ein Recht, wenn sie von einem anderen ein Tun oder ein Unterlassen verlangen kann. Ein solches Recht wird auch als Anspruch bezeichnet (vgl. § 194 BGB@).

Rechte können verkauft werden, sofern sie übertragbar sind.

Übertragbare Rechts sind beispielsweise:

  • Pfandrechte (z.B. Hypothek, Grundschuld, Rentenschuld),

  • Immaterialgüterrechte (z.B. Patente, Verlagsrechte, Markenrechte)

Das Urheberrecht ist kraft Gesetz nicht übertragbar (§ 29 Abs. 1 UrhG@). Zulässig ist aber die Überlassung von Verwertungsrechte an andere Personen (§ 29 Abs. 2 UrhG@). Dies erfolgt im Rahmen eines Lizenzvertrags.

Auf den Rechtskauf finden die Vorschriften über den Sachkauf entsprechende Anwendung (§ 453 Abs. 1 BGB@).

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Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Dokument-Nr. 000416, Fachgebiet: Kaufrecht

Autor, siehe Impressum

jura-basic Verlag, siehe [www.jurabasic24.de]


BGB-Begriffe  Autokauf  Vertragsrücktritt  

Vertragsschluss Willenserklärungen 

Kapitalmarktrecht Darlehensvertrag 

Kaufvertrag Arbeitsvertrag 

Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018