Zum Schutz des Kunden unterliegen AGB-Klauseln einer Inhaltskontrolle, d.h. ein Richter darf den Inhalt einer AGB überprüfen (siehe Inhaltskontrolle).

Das Transparenzgebot verpflichtet den Verwender von AGB-Klauseln, die Rechte und Pflichten des Vertragspartners in den AGB möglichst klar und verständlich zu regeln.

Durch eine nicht klar und verständlich Regelung kann der Kunde unangemessen benachteiligt werden. Eine AGB-Klauseln ist unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders unangemessen benachteiligt (§ 307 Abs. 1 BGB^@).

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Inhaltsübersicht ... (jura-basic)

1. Begriff und Bedeutung
2. Missverständliche Regelung
3. Verstoß gegen das Transparenzgebot
4. Gesetzeswiedergabe
5. Rechtsfolge bei Verstoß

Dokument-Nr. 000662 (Details, unten bei Hinweise), © jura-basic 2022

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Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid im Mahnverfahren
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Kaufen Sie im Internet?
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Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

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Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.

Hinweise

Beitrag/Dokument-Nr. 000662, Stand: 22.05.2017

Autor, siehe Impressum

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