jura-basic (Lexikon: Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)) - Grundwissen
   

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Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Kauf des Gutscheins

Beim Kauf von Gutscheinen kommt ein gemischter Sach- und Rechtskaufvertrag (§ 433 BGB@, § 453 BGB@) zustande.

Kaufgegenstand ist der Gutschein als Sache sowie das in dem Gutschein verbriefte Rechte (z.B. Berechtigung zur Bezahlung mit Gutschein, statt mit Geld).

Das verbriefte Recht entsteht nicht bereits mit der Herstellung des Gutscheins, sondern zusätzlich ist eine Vereinbarung über die Entstehung und den Inhalt des Rechts erforderlich (Begebungsvertrag). Daher schließen Käufer und Verkäufer beim Kauf eines Gutscheins an der Kasse einen Begebungsvertrag.

- Begebungsvertrag -

Alleine durch die Schaffung der Urkunde durch den Hersteller entsteht das verbriefte Recht aus dem Gutschein nicht.

Vielmehr ist zusätzlich zwischen Ausgeber und Ersterwerber eine Vereinbarung über die Entstehung des Rechts durch Angebot und Annahme erforderlich >> [mehr..]

- Gutschein -

Voraussetzung für einen wirksamen Gutschein ist, dass er schriftlich ausgegeben wird.

Grundsätzlich muss auf dem Papier der Aussteller erkennbar sein.

Die Namensunterschrift des Ausstellers ist nicht erforderlich. Die Angabe der Firma reicht aus. Fehlt diese Angabe, so ist der Gutschein dennoch rechtsgültig. Entscheidend ist, dass aus den Gesamtumständen der Ausgabe des Scheins ergibt, dass der Aussteller verpflichtet sein will, bei Vorlage des Gutscheins an den jeweiligen Inhaber der Urkunde zu leisten. Dies ist anzunehmen, wenn der Verkäufer Geschenkgutscheine gegen Entgelt ausgibt.


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Dokument-Nr. 0001682, © 2019

Thema des Monats (Montagsauto und Rücktritt)

Kauft ein Käufer ein Montagsauto, dann kann er vom Vertrag zurücktreten.
Was ist ein Montagsauto? Details

Verzug ohne Verschulden?

Leistet der Schuldner bei Fälligkeit nicht, kommt er dann in jedem Fall in Verzug? Nein (Details).

Mahnbescheid und Inkasso

Inkassounternehmen erwerben von Gläubigern (z.B. Verkäufern) deren Forderungen. Zahlt der Schuldner bei Fälligkeit seine Schuld nicht, kann das Inkassounternehmen bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen (siehe Details).

Kaufen Sie im Internet?

Beim Internetkauf (Online-Shopping) ist rechtliches Fachwissen von Vorteil (siehe Details).

Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?

Die Abgrenzung kann schwierig. Maßgebend ist nicht die Vertragsbezeichnung, sondern der Vertragsinhalt. siehe Details.

Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Fragen zu Vertragsverhandlungen?

Eine Willensübereinstimmung wird durch Vertragsverhandlungen erreicht. Im Rahmen von Vertragsverhandlungen werden Vertragspunkte besprochen und ausgehandelt (siehe Details).

Fragen zum Arbeitsverhältnis?

Haben Sie Fragen zum Arbeitsverhältnis, insbesondere zum Urlaub und Urlaubsabgeltung, zur Krankheit, zur Kündigung oder zur Arbeitszeit (insbesondere Bereitschaftsdienst, Überstunden), dann siehe Details.


Hinweise

Seite aktualisiert: 14.11.2017, Copyright 2019...