jura-basic (Lexikon: AGB Preisklausel Rabattklausel) - Grundwissen
   

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Rechtsgebiete:


Informationen:

AGB (Preisklauseln, Preisänderung, Preisanpassung)

Rabattklausel

Eine Preisvereinbarung, die Ob und Umfang der hauptvertraglichen Vergütung unmittelbar bestimmt (sog. Preishauptabrede), unterliegt nicht der Inhaltskontrolle ( BGH 13. Juli 2005 - IV ZR 83/04). Wegen der Vertragsfreiheit ist dies die Angelegenheit der Parteien.

Beispiel: Eine Rabattklausel, welche die Versicherungs-Prämienhöhe unmittelbar bestimmt, unterliegt nicht der Inhaltskontrolle (vgl. BGH aaO).


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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

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