jura-basic (Lexikon: AGB Vertragsabschlussklausel AGB-Recht) - Grundwissen
   

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AGB (Übersicht AGB)

AGB Recht

Mit dem AGB-Recht will der Gesetzgeber den Vertragspartner (insbesondere den Verbraucher) vor Überraschungen schützen.

Daher ist bei einseitig vorformulierten Vertragsklauseln folgendes zu beachten:

Grundsätzlich liegen AGB nur vor, wenn die Vertragsbedingungen (Vertragsklauseln) für eine Vielzahl von Verträgen bestimmt sind (§ 305 Abs. 1 BGB@). Bei Verbraucherverträgen genügt es, wenn die vorformulierten Vertragsbedingungen nur zur einmaligen Verwendung bestimmt sind (§ 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB@).


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